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Pflegezeitgesetz

Das Pflegezeitgesetzes hat zum Ziel,  pflegebedürftige nahe Angehörige daheim betreuen zu können und damit die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege zu unterstützen.

Arbeitnehmer haben danach das Recht in sog. akuten Fällen, eine Beschäftigungsauszeit von bis zu zehn Tagen in Anspruch zu nehmen. Eine Zustimmung der Arbeitgeber ist nicht notwendig, der Arbeitnehmer ist lediglich verpflichtet, den Anlass und die Dauer der Abwesenheit mitzuteilen. Für diese Zeit gelten die Bestimmungen (wenn es nicht anderweitig geregelt ist) über die  Entgeltfortzahlung nicht.

In größeren Betreiben (über 15 Beschäftigte) kann die Pflegezeit bis zur sechs Monaten betragen, wobei die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen nachzuweisen ist. Aber auch eine stundenweise Freistellung kann vereinbart werden; in diesen Fällen greifen die Vorschriften über die Fortzahlung des Entgelts ebenfalls nicht. Der Arbeitnehmer bleibt aber in der Sozialversicherung versichert.

Aus: Pflegezeitgesetz (PflegeZG)